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Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit beziehen sich geschlechtsspezifische Formulierungen teilweise auf "der Mensch". Wenn nicht anders erwähnt, entsprechen rechtliche Angaben der Hhanifitischen Rechtsschule. |
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Frankfurt/Main - Im Kampf gegen alle "Ungläubigen" und für die absolute Weltherrschaft des Islam streben Moslem-Extremisten nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes die Gründung einer Islamischen Partei in der Bundesrepublik an. Um den Einzug in den Bundestag erreichen zu können, sollen Islamistische Gruppierungen ihre Anhänger zunächst dazu auffordern, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben.
Nach den Feststellungen der Nachrichtendienste verfolgen die fundamentalistischen Organisationen eine Doppelstrategie: In der Öffentlichkeit präsentierten sie sich gesetzestreu, tolerant und dialogbereit. In Wahrheit aber, so Hessens Innenminister Volker Bouffier (CDU), "streben sie eine totalitäre Islamistische Gesellschaft an, die sämtliche Werte unserer Ordnung auss er Kraft setzen soll". Auf diesem Weg nutzten die Islamisten "massiv Einbürgerungen", bekräftigt der Minister Erkenntnisse des hessischen Verfassungsschutzes, die sich mit denen anderer Landesämter decken.
Damit sollen die Anhänger eines rigorosen Islamismus nicht nur alle Rechte deutscher Staatsbürger erhalten, was ihre gesellschaftspolitische Stellung stärken würde, sondern vor allem vor Abschiebungen geschützt werden. In Religionskursen und bei Freizeiten würden darüber hinaus Kinder und Jugendliche frühzeitig auf das Ziel einer weltweiten Islamisierung eingeschworen.
Minister Bouffier: "Diese Unterwanderung ist eine schleichende Gefahr für unsere Gesellschaftsordnung." Dabei müsse man künftig verstärkt auch auf diejenigen achten, die bewusst zum Islam übertreten, sagt Bouffier: "Man weiss , dass einzelne Konvertiten sich durch eine extreme Radikalität auszeichnen."
Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz haben die Islamistischen Organisationen mit 30 600 Aktivisten die zahlenmässig gröss te Anhängerschaft unter den in Deutschland tätigen extremistischen Ausländergruppierungen.
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